Fehlende Steuereinnahmen wegen Corona: Wenn die Gewerbesteuer wegbricht

jd. Stade. Noch vor einem halben Jahr herrschte Euphorie im Stader Rathaus: Statt der prognostizierten 44 Mio. Euro stiegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Jahr 2019 auf 51 Mio. Euro. Die Zahl wurde auch im Haushalt für 2020 angesetzt – bei einem Gesamtvolumen von 119 Mio. Euro. Doch nun ist zu befürchten, dass der Hansestadt die mit Abstand wichtigste Einnahmequelle wegen Corona wegbricht. Wenn weite Bereiche des Einzelhandels und des Dienstleistungssektors keine Einnahmen mehr erzielen und andere Bereiche der Wirtschaft mit erheblichen Umsatzeinbußen rechnen, wird auch die Gewerbesteuer bei Weitem nicht so stark sprudeln wie noch am Anfang des Jahres erwartet. Auch wenn große „Player“ wie die Dow nicht direkt von den zwecks Eindämmung des Coronavirus verhängten Verboten betroffen sind: Wenn es in der Wirtschaft weltweit zu einer Rezession kommt, wird das auch für große Konzerne nicht folgenlos bleiben.“Wir blicken mit Sorge in die Zukunft“, sagt daher Stades Bürgermeister Sönke Hartlef. Die Gewerbesteuereinnahmen seien fest im Haushalt eingeplant – ebenso wie rund 27,5 Mio. Euro, die das Land anteilig aus den Einnahmen aus der Einkommens- und der Umsatzsteuer zahlt. Fallen diese Summen nun aufgrund der durch Corona verursachten wirtschaftlichen Folgen erheblich geringer aus, wird es ein beträchtliches Defizit im Stader Haushalt geben. Ein großes Minus in der Kasse kann sich die Hansestadt angesichts der anstehenden Projekte aber gar nicht leisten. Neben der geplanten Verlegung des Industriegleises ist hier zuallererst der Bildungscampus Riensförde (BCR) zu nennen. „Wir sind hier so weit im Verfahren, dass wir hier nichts mehr stoppen oder verändern können.“ Das umfangreiche Bauvorhaben, das außer zwei Schulgebäuden auch die Errichtung einer Sporthalle umfasst, schlägt in den kommenden Jahren mit mindestens 56 Mio. Euro zu Buche.Wie dieser Betrag aufzubringen ist, wenn die Gewerbesteuer rückläufig ist, statt – wie im Haushaltsplan vorgesehen – in den kommenden Jahren stetig steigen wird, darüber müssen sich Verwaltung und Politik in Stade in den nächsten Wochen und Monaten den Kopf zerbrechen. „Wir müssen sehen, wie stark die Steuereinnahmen zurückgehen“, sagt Hartlef, „und dann klären, wie das kompensiert werden kann.“

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